Im deutschen Grundgesetz wird der Begriff Flüchtling nicht verwendet, man bezieht sich aber auf §16a, Abs. 1: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. In Verbindung mit dem Asyl-Gesetz, § 3, Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, ist ein Ausländer ein Flüchtling im Sinne des Abkommens vom 28. Juli 1951, der sog. Genfer Konvention, über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. [...]
Derzeit kommt der Großteil teil Flüchtlinge aus Syrien, aber auch aus Serbien und Eritrea (sogenannte sichere Herkunftsländer) kommt ein gewisser Prozentsatz. Auch im Landkreis München ergibt sich ein ähnliches Bild. Viele Asylbewerber erhalten erst einmal ein Bleiberecht. Nachfolgende Grafik zeigt eine Übersicht der Herkunftsländer der bundesweit gestellten Asyl-Erstanträge im ersten Halbjahr 2015: Woher genau [...]
Zentrales Regelwerk ist die sogenannte "Dublin III-Verordnung". Darin ist geregelt, dass Flüchtlinge ihren Antrag in dem Land der EU stellen müssen, in dem sie zuerst angekommen sind. Dieses Land ist dann für das gesamte Asylverfahren zuständig. In Deutschland werden die Flüchtlinge nach dem "Königsteiner Schlüssel" auf die Bundesländer verteilt. Anhand von Bevölkerungszahlen und Wirtschaftskraft werden [...]
Der Ablauf eines Asylverfahrens ist im Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) geregelt. 1. Ankunft Meldet sich ein Flüchtling bei der Grenzbehörde, übergibt diese ihn an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung, wo er registriert und untergebracht wird. Für Oberbayern ist dies die Bayernkaserne in Freimann. Sofern sich ein Flüchtling erst im Inland als Asylsuchender zu erkennen gibt, kann er sich an [...]
Ein alleinstehender Asylbewerber erhält aktuell 359,00 Euro monatlich zur Sicherung des täglichen Lebensbedarfs (in der Traglufthalle etwas weniger, da die Kosten für die Verpflegung entsprechend abgezogen werden). Die den Ehegatten und Haushaltsangehörigen jeweils zustehenden Beträge werden individuell berechnet. (Quelle: www.landkreis-muenchen.de)
Nach der Gesetzesreform vom November 2014 dürfen Asylbewerber bereits nach Ablauf von drei Monaten nach Zustimmung durch die zuständige Ausländerbehörde und durch die Agentur für Arbeit eine Arbeit aufnehmen. Näheres erfahren Sie im Landratsamt München. (Quelle: www.landkreis-muenchen.de)
Bislang werden nur anerkannte Flüchtlinge zu den Integrationskursen des Bundes zugelassen - Asylbewerber mit laufendem Verfahren nicht. Sie sind auf ehrenamtliche Angebote angewiesen oder müssen die Kosten für einen Sprachkurs in der Regel selbst tragen. Im Jahr 2013 hat Bayern das Modellprojekt „Deutsch lernen und Erstorientierung für Asylbewerber“ gestartet, bei dem mit der fachlichen Unterstützung [...]
Grundsätzlich haben Flüchtlingskinder in Deutschland das Recht, eine Schule zu besuchen. Ob und ab wann es für sie die Pflicht gibt, zur Schule zu gehen, ist in den einzelnen Bundesländern sehr unterschiedlich geregelt. In den meisten Ländern beginnt die Schulpflicht ab dem Verlassen der Erstaufnahmeeinrichtung. Nach Stellung des Asylantrags sind Asylbewerber verpflichtet drei Monate in [...]
Geplant sind derzeit max. 12 Monate. Die Planung des Gymnasiums wird davon nicht beeinträchtigt sein.
Sie werden nach und nach auf feste Unterkünfte verteilt, aufgrund der Wohnungsknappheit in unserem Raum natürlich auch bundesweit. In Unterföhring werden im kommenden Jahr 175 Personen eine dauerhafte Unterkunft in der Bauhofstraße bekommen. Aufgrund der steigenden Zuweisungszahlen im Landkreis München ist derzeit davon auszugehen, dass auch Unterföhring mit einer steigenden Unterbringungsverpflichtung zu rechnen hat.